[Aktive Innenstadt] Bürgermeisterabwahl?

Gernot Schubert gernot.schubert at die-linke-koeln.de
Mon Jul 3 23:41:29 CEST 2017


Lieber Berthold,


erstmal danke für die Info.


LG Gernot





Am 03.07.2017 um 19:34 schrieb Berthold Bronisz:
> Hallo zusammen,
>
> die "Konsequenzen" wurden heute im Rahmen einer Pressekonferenz der CDU,
> die im Haus Schäfer am Südfriedhof stattgefunden hatte, bekannt gegeben.
> Die CDU hat die Zusammenarbeit mit der SPD aufgekündigt. Damit gibt es
> keine "GroKo" mehr im Bezirk.
>
> Ob die Aufkündigung auch ein Abwahlverfahren nach sich ziehen wird ist
> noch offen. Ich komme eben aus Rodenkirchen, wo ich mit der SPD-Fraktion
> ein Gespräch hatte. Unsicherheitsfaktor wären wohl die Grünen. Aber das
> muss man jetzt noch abwarten wie da die Gespräche laufen.
>
> Bei einem Abwahlverfahren müsste die CDU mind. 10 Stimmen bekommen, da
> das Verfahren mit einem Antrag beschlossen werden müsste. In der BV
> sitzen 19 Bezirksvertreter. Das Abwahlverfahren selbst müsste für den
> Antragsteller mind. 13 Stimmen, bzw. eine 2/3 Mehrheit, bringen.
>
> Ich habe dem Bürgermeister meine Unterstützung zugesichert. Von der
> FDP-Fraktion kam wohl auch schon eine Zusicherung.
>
> Im WDR gibt es wohl schon einen kleinen Artikel über das Geplänkel. Wir
> werden sehen.
>
> Beste Grüße
>
> Bert
>
> Berthold Bronisz
> Höninger Weg 180
> 50969 Köln
> Tel: 0221 368 63 10
> Fax: 0221 82 82 35 08
> Mobil: 0163 634 00 24
> Web: www.berthold-bronisz.de
>
> Am 30.06.2017 um 17:15 schrieb Berthold Bronisz:
>> Liebe Gunda,
>> lieber Gernot,
>> hallo zusammen,
>>
>> danke für eure Zustimmung. Vielleicht ist alles auch nur ein Stürmchen
>> im Wasserglas. Andererseits, da die CDU-Fraktion ja pressewirksam
>> "Konsequenzen" angekündigt hat, ist ein Abwahlverfahren aber auch nicht
>> ausgeschlossen. Wir werden sehen.
>>
>> Beste Grüße
>>
>> Bert
>>
>> Berthold Bronisz
>> Höninger Weg 180
>> 50969 Köln
>> Tel: 0221 368 63 10
>> Fax: 0221 82 82 35 08
>> Mobil: 0163 634 00 24
>> Web: www.berthold-bronisz.de
>>
>> Am 30.06.2017 um 16:52 schrieb Gernot Schubert:
>>> Hi Berthold,
>>>
>>>
>>> ich stimme dir auch zu und das ausdrücklich in meiner Funktion als
>>> Mitglied des Vorstand des OV.
>>>
>>>
>>> LG Gernot
>>>
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> Am 30.06.2017 um 14:57 schrieb Gunda Wienke:
>>>> Hi,
>>>>
>>>> Das ist ja der Wahnsinn! Finde deine Entscheidung richtig.
>>>>
>>>> Beste Grüße
>>>> Gunda
>>>>
>>>>
>>>>
>>>> Am 30.06.2017 13:13 schrieb "Berthold Bronisz"
>>>> <b.bronisz at berthold-bronisz.de <mailto:b.bronisz at berthold-bronisz.de>>:
>>>>
>>>>      Guten Morgen Lurchinnen und Lurche,
>>>>
>>>>      der und die eine oder andere wird es ja vielleicht schon gehört haben,
>>>>      dass es bei uns in der BV etwas am dampfen ist. Das hat aber
>>>>      nichts mit
>>>>      dem Asbest im Rathaus, sondern mit dem Bürgermeisteramt und der CDU zu
>>>>      tun. Im Anhang ein Artikel aus dem heutigen Stadt-Anzeiger.
>>>>
>>>>      Sollte es tatsächlich zu einem Abwahlverfahren kommen, werde ich gegen
>>>>      die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters stimmen. Dieser hat
>>>>      bisher einen guten Job gemacht und befindet sich in meiner Sicht
>>>>      auch im
>>>>      Recht. Ich kenne die Vereinbarung zwischen der CDU-Fraktion und der
>>>>      SPD-Fraktion bzw. zwischen Herrn Schykowski und Herrn Homann
>>>>      ebenso wie
>>>>      das Schreiben der SPD-Fraktion an die CDU-Fraktion. Ich kenne auch das
>>>>      verhalten der CDU-Fraktion bei der damaligen Bürgermeisterwahl in
>>>>      2014.
>>>>
>>>>      Interessant wird nun der 3. Juli werden, an dem die CDU ja
>>>>      "Konsequenzen" angekündigt hat. Sollte es also tatsächlich zu einem
>>>>      Abwahlverfahren kommen, werde ich gegen die Abwahl stimmen. Ich
>>>>      gehe von
>>>>      eurem Einverständnis aus.
>>>>
>>>>      Beste Grüße
>>>>
>>>>      Bert
>>>>
>>>>      --
>>>>      Berthold Bronisz
>>>>      Höninger Weg 180
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