[Aktive Innenstadt] Bürgermeisterabwahl?

[Berthold Bronisz]

Hallo zusammen,

die "Konsequenzen" wurden heute im Rahmen einer Pressekonferenz der CDU,
die im Haus Schäfer am Südfriedhof stattgefunden hatte, bekannt gegeben.
Die CDU hat die Zusammenarbeit mit der SPD aufgekündigt. Damit gibt es
keine "GroKo" mehr im Bezirk.

Ob die Aufkündigung auch ein Abwahlverfahren nach sich ziehen wird ist
noch offen. Ich komme eben aus Rodenkirchen, wo ich mit der SPD-Fraktion
ein Gespräch hatte. Unsicherheitsfaktor wären wohl die Grünen. Aber das
muss man jetzt noch abwarten wie da die Gespräche laufen.

Bei einem Abwahlverfahren müsste die CDU mind. 10 Stimmen bekommen, da
das Verfahren mit einem Antrag beschlossen werden müsste. In der BV
sitzen 19 Bezirksvertreter. Das Abwahlverfahren selbst müsste für den
Antragsteller mind. 13 Stimmen, bzw. eine 2/3 Mehrheit, bringen.

Ich habe dem Bürgermeister meine Unterstützung zugesichert. Von der
FDP-Fraktion kam wohl auch schon eine Zusicherung.

Im WDR gibt es wohl schon einen kleinen Artikel über das Geplänkel. Wir
werden sehen.

Beste Grüße

Bert

Berthold Bronisz
Höninger Weg 180
50969 Köln
Tel: 0221 368 63 10
Fax: 0221 82 82 35 08
Mobil: 0163 634 00 24
Web: www.berthold-bronisz.de

Am 30.06.2017 um 17:15 schrieb Berthold Bronisz:
> Liebe Gunda,
> lieber Gernot,
> hallo zusammen,
> 
> danke für eure Zustimmung. Vielleicht ist alles auch nur ein Stürmchen
> im Wasserglas. Andererseits, da die CDU-Fraktion ja pressewirksam
> "Konsequenzen" angekündigt hat, ist ein Abwahlverfahren aber auch nicht
> ausgeschlossen. Wir werden sehen.
> 
> Beste Grüße
> 
> Bert
> 
> Berthold Bronisz
> Höninger Weg 180
> 50969 Köln
> Tel: 0221 368 63 10
> Fax: 0221 82 82 35 08
> Mobil: 0163 634 00 24
> Web: www.berthold-bronisz.de
> 
> Am 30.06.2017 um 16:52 schrieb Gernot Schubert:
>> Hi Berthold,
>>
>>
>> ich stimme dir auch zu und das ausdrücklich in meiner Funktion als
>> Mitglied des Vorstand des OV.
>>
>>
>> LG Gernot
>>
>>
>>
>>
>>
>> Am 30.06.2017 um 14:57 schrieb Gunda Wienke:
>>> Hi, 
>>>
>>> Das ist ja der Wahnsinn! Finde deine Entscheidung richtig. 
>>>
>>> Beste Grüße 
>>> Gunda
>>>
>>>
>>>
>>> Am 30.06.2017 13:13 schrieb "Berthold Bronisz"
>>> <b.bronisz at berthold-bronisz.de <mailto:b.bronisz at berthold-bronisz.de>>:
>>>
>>>     Guten Morgen Lurchinnen und Lurche,
>>>
>>>     der und die eine oder andere wird es ja vielleicht schon gehört haben,
>>>     dass es bei uns in der BV etwas am dampfen ist. Das hat aber
>>>     nichts mit
>>>     dem Asbest im Rathaus, sondern mit dem Bürgermeisteramt und der CDU zu
>>>     tun. Im Anhang ein Artikel aus dem heutigen Stadt-Anzeiger.
>>>
>>>     Sollte es tatsächlich zu einem Abwahlverfahren kommen, werde ich gegen
>>>     die Abwahl des derzeitigen Bezirksbürgermeisters stimmen. Dieser hat
>>>     bisher einen guten Job gemacht und befindet sich in meiner Sicht
>>>     auch im
>>>     Recht. Ich kenne die Vereinbarung zwischen der CDU-Fraktion und der
>>>     SPD-Fraktion bzw. zwischen Herrn Schykowski und Herrn Homann
>>>     ebenso wie
>>>     das Schreiben der SPD-Fraktion an die CDU-Fraktion. Ich kenne auch das
>>>     verhalten der CDU-Fraktion bei der damaligen Bürgermeisterwahl in
>>>     2014.
>>>
>>>     Interessant wird nun der 3. Juli werden, an dem die CDU ja
>>>     "Konsequenzen" angekündigt hat. Sollte es also tatsächlich zu einem
>>>     Abwahlverfahren kommen, werde ich gegen die Abwahl stimmen. Ich
>>>     gehe von
>>>     eurem Einverständnis aus.
>>>
>>>     Beste Grüße
>>>
>>>     Bert
>>>
>>>     --
>>>     Berthold Bronisz
>>>     Höninger Weg 180
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